Stellungnahme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niederkrüchten zur Bäderfrage


B90/DIE GRÜNEN setzt sich seit Beginn der Diskussion, also seit über 3 Jahren in allen politischen Gremien für den Erhalt des Freibades ein. Dies wurde immer wieder kommuniziert und stand sowohl im vergangenen Jahr in unserem Wahlprogramm, als auch diese Woche in der Haushaltsrede.
Dazu stehen wir.
Das es in der Sache zwischen den Fraktionen auch einmal zu einem angeregtem Austausch kommt, liegt in der Natur der Sache und hat sich in den demokratischen Findungsprozessen in diesem Land oftmals als Bereicherung für das Resultat gezeigt.
Die Behauptung hingegen, es wäre in einer Hauptausschusssitzung zu Anfeindungen gegen Bürger gekommen ist falsch. Es gelten Sitzungsordnungen. Der Bürgermeister selbst ist Vorsitzender des Ausschusses und hat das Hausrecht.
Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN, konzentriert sich in diesem, wie auch in allen anderen Themen, auf die parlamentarische Auseinandersetzung.
Dafür sind wir gewählt.
Wenn sich einzelne Bürger in den Soziale Medien oder durch Leserbriefe angefeindet fühlen, so ist dies nicht zu tolerieren und wir distanzieren uns davon ausdrücklich.
Unser Anliegen besteht weiter darin, in der Sache zu einem Ergebnis zu kommen.

Anja Degenhardt, Fraktionsvorsitzende

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